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MH17 kommt in den Niederlanden vor Gericht

Fast drei Jahre nach dem Abschuss der Boeing 777-200ER des Malaysia Airlines-Fluges MH17 über der Ukraine haben die Regierungen der betroffenen Länder beschlossen, dass die mutmaßlichen Verantwortlichen des Abschusses sich vor einem Gericht in den Niederlanden nach niederländischem Recht verantworten müssen.

Die mutmaßlichen Verursacher des Abschusses von Malaysian Airlines Flug MH17 werden in den Niederlanden vor Gericht gestellt. © Joint Investigation Team

Zu der Gruppe der vom Abschuss der MH17 betroffenen Länder gehören Malaysia, die Niederlande Australien, Belgien und die Ukraine. Sie haben sich zum einem Joint Investigation Team zusammengefunden, um die wahren Ursachen des Abschusses von MH17 zu finden. Deshalb einigten sich auf diese Vorgehensweise, weil eine juristische Aufarbeitung des Absturzes vom 17. Juli 2014 höchstwahrscheinlich überhaupt nicht möglich gewesen wäre, bestätigen informierte Kreise. Die Angeklagten werden nicht persönlich vor Gericht in den Niederlanden erscheinen müssen. Sie sollen per Videokonferenz an den Prozesstagen in den Gerichtssaal zugeschaltet werden.

Die holländische Regierung hatte ursprünglich geplant, die Täter vor einem UN-Tribunal vor Gericht zu stellen, doch dieses Vorhaben scheiterte an einem Veto Russlands. Dadurch blieben nur noch zwei Möglichkeiten der juristischen Aufarbeitung: Entweder die Gründung eines internationalen Tribunals ohne UN-Mandat oder die Verfolgung durch ein Gericht eines der vom Unglück am stärksten betroffenen Länder beziehungsweise eines der an der Unfalluntersuchung beteiligten Länder.

Bob Fischer

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